Eine staatliche Untersuchung in Schweden schlägt eine Versuchsreihe vor, bei der drei große Straßenbau- oder Bahnprojekte über ÖPP umgesetzt werden sollen. Diese soll anschließend dahingehend ausgewertet werden, ob ÖPP-Ausschreibungen dauerhaft eingesetzt werden sollen.
Im Juni 2016 beauftragte die schwedische Regierung ein Komitee mit der Untersuchung, ob größere Infrastrukturinvestitionen über spezielle Steuern oder Abgaben finanziert werden könnten und inwiefern man sich mit privatem Kapital behelfen könne. Nun hat das Komitee eine erste Einschätzung zum Thema Privatfinanzierung veröffentlicht, die die Voraussetzungen für die Nutzung privaten Kapitals für die Finanzierung von Infrastruktur genauer beleuchtet.
Das Komitee kommt zu dem Schluss, dass es vor allem Gewinne in Bezug auf die Effektivität bedeuten würde, wenn man privates Kapital in die Finanzierung staatlicher Infrastruktur in Form einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) einbeziehen würde. Darüber hinaus schlägt das Komitee eine Versuchsreihe bei wenigstens drei großen Straßenbau- oder Bahnprojekten vor.
Der Vorschlag des Komitees sieht weiterhin vor, dass ein Expertenteam jetzt mithilfe des Studienergebnisses und der Erfahrungen anderer Länder, die bereits ÖPP einsetzen, geeignete Testprojekte festlegt. Nach Abschluss der Testphase soll dann ausgewertet werden, ob ÖPP-Ausschreibungen dauerhaft eingesetzt werden können. Die schwedische Regierung hat sich zu dem Vorschlag noch nicht geäußert.
Quelle: Byggindustrin.se