„Größer als Biden!‟ So beschreibt Infrastrukturminister Tomas Enroth die Investitionen der schwedischen Regierung in die Verkehrsinfrastruktur, für die für den Zeitraum 2022-2033 ein Budget von 799 Milliarden vorsehen. Als besonders dringende Projekte werden Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken und die Norrbottniabanan hervorgehoben.
Die Regierung legt ein Infrastrukturgesetz mit dem bisher größten Finanzrahmen für Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen vor. Insgesamt beläuft sich der Rahmen auf 876 Mrd. SEK für den Zeitraum 2022-2033.
„Das ist die größte Investition der Neuzeit in Infrastruktur‟, sagte Infrastrukturminister Tomas Enroth am Freitag auf einer Pressekonferenz. Er sieht die Investitionen in die Infrastruktur als Teil des grünen Wandels, von dem sowohl in Europa als auch international die Rede ist.
„Man spricht von Joe Bidens Infrastruktur-Initiative, aber wenn wir nachrechnen, stellen wir fest, ‘this is bigger than Biden’. Mit diesem großen Rahmen werden, denke ich, viele Menschen in den Kommunen und in der Wirtschaft sehr zufrieden sein.‟
Der Gesetzentwurf Framtidens Infrastruktur („Die Infrastruktur der Zukunft – nachhaltige Investitionen in ganz Schweden‟) legt den Grundstein dafür, dass Schweden sowohl die verkehrspolitischen Ziele als auch die Klimaziele erreichen kann. „Mit diesem Gesetzentwurf machen wir einen großen Schritt auf dem Weg zum ersten fossilfreien Wohlfahrtsstaat der Welt‟, sagte der Minister für Umwelt und Klimawandel Per Bolund.
Gesamtrahmen von 876 Mrd. SEK
Der Finanzrahmen für die nächste Planungsperiode 2022-2033 wird mit 799 Mrd. SEK veranschlagt – eine Erhöhung um 176,5 Mrd. SEK im Vergleich zur Periode 2018-2029. Zusätzliche Mittel wie Bahngebühren und Mautgebühren werden mit 77 Mrd. SEK veranschlagt, was einen Gesamtrahmen von 876 Mrd. SEK ergibt. Der größte Teil des Geldes, 437 Mrd. SEK, soll in neue Investitionen fließen, so das Infrastrukturgesetz. Der Ausbau der Hauptstrecken für Hochgeschwindigkeitszüge und die Norrbottnia-Linie zwischen Umeå und Luleå sind Projekte, die die Minister als besonders dringend hervorheben.
„Wir können die für 2018 angekündigten Investitionen abschließen und gleichzeitig die Voraussetzungen für neue Hochgeschwindigkeitsstrecken und andere dringende Investitionen schaffen‟, sagte Tomas Eneroth. Laut der Regierung ist der Ausbau neuer Hauptstrecken wichtig, um die Kapazität des Schienennetzes zu erhöhen, die drei Metropolregionen des Landes enger miteinander zu verbinden und zur Stadtentwicklung, zum Wohnungsbau und zu größeren Arbeitsmarktregionen beizutragen.
„Der Ausbau der Hochgeschwindigkeitsstrecken muss vollzogen werden. Wir müssen auch in Zukunft nachhaltiges Reisen sicherstellen. Schweden muss ein nachhaltiges Zukunftsland werden”, sagte Per Bolund.
165 Mrd. SEK für Instandhaltung
Auch die Instandhaltung der bestehenden Infrastruktur ist eingeplant. Die Regierung schlägt vor, dass die Mittel für den Betrieb und die Instandhaltung der Eisenbahnen 165 Mrd. SEK betragen sollen – eine Erhöhung um 40 Mrd. SEK. Die Mittel für die Straßeninstandhaltung werden mit 197 Mrd. SEK veranschlagt – eine Erhöhung um 33 Mrd. SEK.
Die Regierung legt den Gesetzentwurf nun dem Parlament vor. Es wird erwartet, dass der Reichstag im Juni über das Infrastrukturgesetz entscheidet. Die Vorschläge bilden die Grundlage für den anstehenden nationalen Verkehrsinfrastrukturplan. Nach der Verabschiedung des Infrastrukturgesetzes durch das Parlament wird die Arbeit am sogenannten Handlungsplan fortgesetzt. Dabei werden die Maßnahmen identifiziert, die im nationalen Plan priorisiert werden sollen. Eine Entscheidung über einen neuen nationalen Plan ist für 2022 geplant.
Keine Ressourcen für neue Projekte
Die Verkehrsbehörde Trafikverket ist der Ansicht, der Vorschlag der Regierung reiche zwar aus, um die aktuelle Kapazität des Straßen- und Schienennetzes aufrechtzuerhalten – sowie für Investitionen, die bereits beschlossen und mit einem Preisschild versehen wurden. Es seien aber keine Ressourcen für neue Investitionsprojekte da.
Auch die Branchenverbände sehen den Regierungsvorschlag skeptisch. „Die Kapazität muss durch noch mehr Investitionen erhöht werden. Investitionen in den Erhalt bestehender Eisenbahnen, Straßen und Häfen stehen nicht im Widerspruch zu neuen Investitionen wie einer möglichen Hochgeschwindigkeitsbahn. Indem die Regierung neue Hauptstrecken außerhalb des Nationalen Verkehrsplans behandelt, hat sie immer noch die Möglichkeit, eine echte Initiative zu starten, die sich auf nachhaltigen Verkehr konzentriert‟, sagte Catharina Elmsäter-Svärd, CEO von Byggföretagen.
Der Verband hatte sich bereits in der Vergangenheit skeptisch gegenüber der Öffnung der Regierung gezeigt, Teile der Bahninstandhaltung wieder zu verstaatlichen. „Alle Studien haben gezeigt, dass die Beschaffung auf einem offenen Markt im Wettbewerb zu den besten Ergebnissen führt. Die Entwicklung der Infrastruktur sollte nicht durch eine Reorganisation der Bahninstandhaltung in staatliche Hand Zeit und Tempo verlieren‟, so Elmsäter-Svärd.
Quelle: Byggvärlden / Byggnyheter