Nach einem schwerwiegenden IT-Skandal bei der schwedischen Verkehrsbehörde Transportstyrelse steckt die schwedische Regierung in einer Krise. Am Donnerstag verkündete Ministerpräsident Stefan Löfven eine Kabinettsumbildung; darin löst Tomas Eneroth Anna Johansson als Infrastrukturminister ab.

Das Parteienbündnis Allianz für Schweden hatte am Mittwoch ein Misstrauensvotum gegen drei Minister vorgebracht, die in den IT-Skandal bei Transportstyrelsen verwickelt waren. Bereits 2016 war bekannt geworden, dass durch Outsourcing der IT-Verwaltung vertrauliche Daten u. a. des schwedischen Militärs ins Ausland abgeflossen waren. Innenminister Anders Ygemann, Verteidigungsminister Peter Hultqvist und Infrastrukturministerin Anna Johansson sollen davon gewusst, jedoch unterlassen haben, den Ministerpräsidenten davon zu unterrichten.

Um dem Misstrauensvotum zu begegnen und eine schwere Krise abzuwenden, stellte Löfven im Donnerstag sein Kabinett um, nachdem Innenminister und Infrastrukturministerin von ihren Posten zurückgetreten waren. An Peter Hultqvist als Verteidigungsminister hält Löfven fest.

„Ich habe mich entschieden, in der Regierung einiges zu verändern, damit Schweden aus dieser politischen Krise herauskommt‟, so der Ministerpräsident in der Pressekonferenz am Donnerstag.

Quelle: Byggvärlden.se
Bild: Kristian Pohl/Government Offices of Sweden

 

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