Die Umweltstudien für Lynetteholm entsprechen den EU-Umweltrichtlinien. Das hat die Europäische Kommission laut einer Pressemitteilung der Stadt Kopenhagen jetzt festgestellt. Damit wurde eine Klage der Klimabewegung gegen die Errichtung der künstlichen Insel bei Kopenhagen abgewiesen.

Illustration der künstlichen Insel Lynetteholm
Bild: By og Havn

Im Juli 2021 reichte die Klimabewegung beim Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments eine Beschwerde gegen den Bau von Lynetteholm ein, um den Europäischen Gerichtshof anzurufen. Ihrer Ansicht nach seien die Umweltverträglichkeitsprüfungen für den Bau von Lynetteholm im Vorfeld des Baugesetzes unzureichend gewesen. Außerdem hätte man im Zuge einer sogenannten „Salamitaktik‟ zunächst nur den Bau von Lynetteholm selbst geprüft, ohne gleichzeitig die Umweltauswirkungen der Östlichen Ringstraße, der Metroverbindung und der möglichen Stadtentwicklung zu untersuchen.

Demgegenüber haben das Verkehrsministerium und die Stadt Kopenhagen geltend gemacht, dass die Gesamtvision für Lynetteholm mehrere verschiedene Projekte enthält, die zum Teil weit in der Zukunft liegen. Sie seien noch nicht endgültig entschieden und daher nicht konkret genug für eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Zusammenhang mit dem Baurecht für Lynetteholm.

In einer Stellungnahme an den Petitionsausschuss unterstützt die Europäische Kommission die Einschätzung des Verkehrsministeriums und der Stadt Kopenhagen und stellt fest, dass der Entwicklungsplan für Lynetteholm nach Ansicht der Europäischen Kommission mit dem EU-Recht vereinbar ist.

„Die Prüfung des Baugesetzes für Lynetteholm war sehr gründlich, und die Parlamentsfraktionen stellten fast 200 Fragen, auch die sogenannte Salamitaktik kam zur Sprache. Deshalb hatten wir auch reichlich Gelegenheit, das Thema vor der Verabschiedung sorgfältig zu prüfen‟, so Verkehrsminister Benny Engelbrecht (S) in der Pressemitteilung.

Quelle: Licitationen.dk

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