Deutsche Umweltbehörden lassen sich nicht drängen. Gut Ding will Weile haben, und das gilt nicht zuletzt auch für Umweltgenehmigungen für die Feste Fehmarnbeltquerung.
Zunächst hatte sich gezeigt, dass das Projekt mehrere Milliarden DKK teurer wird als erwartet. Dann strich die EU einen Teil der erwarteten Milliardenzusage an Hilfen für das Projekt (vier Milliarden DKK weniger). Und jetzt sieht es so aus, als würde sich die deutsche Umweltgenehmigung erheblich verzögern.
IMan hatte auch nicht erwartet, dass die dänischen Koalitionsparteien im Herbst erneut über die Baugenehmigung abstimmen würden; doch Verkehrsminister Hans. Chr. Schmidt gab zu, dass man nun zunächst auf die deutsche Umweltgenehmigung warten müsse.
Der Sprecher des Verkehrsressorts der Liberalen Partei Kristian Pihl Lorentzen nannte die Situation "bedenklich" und erklärte, der deutsche Genehmigungsprozess führe zu großer Unsicherheit.
„Wenn wir ein so großes Milliardenprojekt stemmen wollen, ist es wichtig, dass wir uns im Vorhinein vergewissern, dass die Zeitpläne auf deutscher und dänischer Seite harmonisieren. Es wäre ein Skandal, wenn wir auf dänischer Seite unseren Teil gebaut hätten, und auf der deutschen Seite wäre man nicht fertig. Wir müssen den Zeitplan, die Finanzen und den deutschen Genehmigungsprozess managen, bevor wir auf den Startknopf drücken können‟, so Lorentzen. Er wies aber auch nochmal auf den Vertrag zwischen Dänemark und Deutschland über die Durchführung des Projektes hin.
Ein anderer Prozess
Er glaube immer noch daran, dass die Fehmarnbeltquerung ausgeführt würde. Doch Dänemark müsse respektieren, dass in Deutschland der Prozess für Umweltgenehmigungen anders abläuft.
„In Dänemark bildet eine Umweltverträglichkeitsanalyse die Grundlage für die Baugenehmigung, in der auch die Politiker zu Umweltfragen Stellung beziehen und politische Verantwortung übernehmen. In Deutschland durchläuft der Umweltprozess ein spezielles System auf Landesebene (hier Schleswig-Holstein). Und das ist ein Prozess, den die Politiker nicht kontrollieren. Aber es gibt dennoch eine Schmerzgrenze, wie lange wir warten können. Daher ist die Sache für den Verkehrsminister sehr ernst. Wir alle hoffen, dass im Oktober die größten Steine aus dem Weg geräumt sind, doch es gibt noch weitere Herausforderungen rund um die wirtschaftliche Seite des Projektes. Wir müssen uns vergewissern, dass wir mit einem Rückzahlungszeitraum von unter 40 Jahren im grünen Bereich sind, sodass nicht das Risiko besteht, dass die Steuerzahler das Ganze ausbaden müssen‟, so Kristian Pihl Lorentzen.
Quelle: Dagens Byggeri
Bild: Femern A/S