In Schweden droht eine Zementkrise, sich auf die gesamte Baubranche auszuwirken. Im Juni war dem Unternehmen Cementa eine Verlängerung der Abbaugenehmigung für den Kalkabbau auf der Insel Gotland aus Umweltgründen versagt worden. Damit darf Cementa nur noch bis Oktober dort Kalk für die Zementproduktion abbauen. Und das könnte die Bauindustrie z.B. im Wohnungsbau vor große Probleme stellen. Denn laut einer Analyse des Branchenverbands Byggföretagen würde sich bereits einen Monat nach Ende des Kalkabbaus bei drei von vier Wohnungen der Baubeginn verschieben.
Kein Rechtsmittel für Cementa
2020 hatte das Boden- und Umweltgericht (Mark- och Miljödomstolen) dem Genehmigungsantrag von Cementa zunächst stattgegeben, doch dann hatten unter anderem die Bezirksverwaltung von Gotland, die schwedische Umweltschutzbehörde sowie die schwedische Gesellschaft für Naturschutz die Genehmigung angefochten und Recht bekommen. Gegen die Entscheidung hatte Cementa geklagt – und verloren. Das das Berufungsgericht begründete die Ablehnung mit einer zu mangelhaften Umweltverträglichkeitsprüfung.
Jetzt hat der Oberste Gerichtshof entschieden, eine Berufung gegen die Entscheidung nicht zuzulassen. Er habe die Unterlagen geprüft und sei zu dem Schluss gekommen, dass es keinen Grund gebe, die Revision zuzulassen. Die Entscheidung des Mark- och Miljödomstolen, den Genehmigungsantrag abzulehnen, ist damit rechtskräftig.
8 Monate Aufschub, um Infrastrukturprojekte zu sichern
Kürzlich beschloss die schwedische Regierung, die Genehmigung von Cementa für Steinbruch- und Wassertätigkeiten auf Gotland zumindest vorübergehend um acht Monate zu verlängern, da ein Stopp des Abbaus in Slite erhebliche Auswirkungen auf die Bauindustrie und die Gesellschaft ihätte. Unter anderem drohten mehrere große Infrastrukturprojekte gestoppt oder verzögert zu werden. Die achtmonatige Verlängerung gilt ab dem 31. Oktober, d. h. bis zum 31. Juni.
Cementa kommentiert die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs so: „Es ist bedauerlich, dass der Oberste Gerichtshof die Berufung nicht zulässt, aber gleichzeitig waren wir auf dieses Ergebnis vorbereitet. Die Entscheidung hat keine Auswirkungen auf unsere laufende Arbeit. Wir setzen unsere Anstrengungen fort, die wir unmittelbar nach der Entscheidung des Gerichts im Juli begonnen haben‟, sagt Karin Comstedt Webb, Nachhaltigkeitsmanagerin bei Cementa.
Diese Arbeiten umfassen sowohl einen Antrag auf eine kurzfristige Genehmigung für den Kalksteinabbau, die schneller erteilt werden könnte, als auch einen Antrag auf eine langfristige Genehmigung. Parallel zur Vorbereitung der Anträge wird daran gearbeitet, kurzfristige Lösungen für die Versorgung des Werks mit Rohstoffen zu realisieren. Das Unternehmen Nordkalk auf Gotland zum Beispiel prüft, ob es Cementa mit Kalkstein aus seinem Steinbruch beliefern kann.
„Wir haben jetzt einen Vertrag mit Nordkalk über die Lieferung von Kalkstein unterzeichnet, der 25 Prozent unseres Bedarfs abdeckt‟, sagt Magnus Olsson, CEO von Cementa. „Wir prüfen auch die Möglichkeit, noch weiteren Kalkstein von Nordkalk bekommen. Aber wir brauchen die Hilfe der Politik, und die Bezirksverwaltung muss sich auch noch äußern.‟
Karin Comstedt Webb: „Auch wenn die heutige Entscheidung keine inhaltlichen Auswirkungen auf die vor uns liegende Arbeit hat, so ist sie doch besorgniserregend, weil sie eine Reihe grundsätzlicher Fragen zur rechtlichen Behandlung der Angelegenheit offen lässt. Dies schafft Unsicherheit im gesamten System hinsichtlich der Effizienz der Genehmigungsverfahren in Schweden.‟
Quelle: Byggvärlden